AGB
 
AGB
Mobiler Reifenservice

 

Thorsten Rescher
Burgstraße 15
52382 Niederzier


Tel.:    02428/498469

Mobil: 0173/8051200

Fax:    02428/498479

Email: info@mobilerreifenservice.net

 

§ 1 Geltungsbereich, Leistungsspektrum


I. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Mobiler Reifenservice, Burgstraße 15, 52382 Niederzier und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, sofern sie von Mobiler Reifenservice schriftlich anerkannt worden sind. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


II. Mobiler Reifenservice bietet über den eigenen Online-Shop seinen Kunden neue Artikel für den Fahrzeugbedarf zum Kauf an – so unter anderem Reifen, Felgen, Kompletträder sowie Autoteile und Zubehör jeglicher Art aber auch Dienstleistungen, z.B. Fahrzeugchecks, Reifenwechsel und Reifenmontage.


 

§ 2 Vertragsabschluss

I. Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine Mobiler Reifenservice bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Unter Bestellung ist die Beauftragung von Mobiler Reifenservice zur Erbringung einer Dienstleistung oder zum Erwerb eines der im Online Shop aufgeführten Produkte zu verstehen. Die Angebote des Kunden können dabei schriftlich, telefonisch, per Fax oder per Email erfolgen. Der Kunde ist, sofern er kein Verbraucher ist, grundsätzlich vierzehn Tage gebunden. Durch Absendung der Bestellung gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel bzw. Leistungen ab.

II. Mobiler Reifenservice, schickt dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Mobiler Reifenservice entsprechend der jeweiligen Bonität vor, das Angebot nicht anzunehmen. In diesem Fall informieren Mobiler Reifenservice den Kunden unverzüglich per E-Mail. Bei den Warenpräsentationen von Mobiler Reifenservice  handelt es sich daher lediglich um die Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Kunden und steht unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstablieferung und Verfügbarkeit der Ware. An das Angebot des Kunden ist dieser bei solchen Produkten, die Mobiler Reifenservice üblicherweise ständig am Lager hat (Lagerware) eine Woche und bei sonstigen Produkten zwei Wochen ab Zugang des Auftrages bei Mobiler Reifenservice gebunden. Sollte sich Mobiler Reifenservice für die Annahme des Angebotes entscheiden, so wird der Kunde spätestens nach 7 Werktagen mittels E-Mail hierüber informiert.

III. Mobiler Reifenservice behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.


 

§ 3 Zahlungs- und Versandbedingungen

I. Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Vertrages fällig.
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. Mobiler Reifenservice behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte abweichende Zahlungsarten zu akzeptieren. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat spätestens 10 Tage nach Bestellbestätigung unter Angabe des Verwendungszweckes zu erfolgen. Sollte ein Zahlungseingang nicht zu verzeichnen sein, so wird Mobiler Reifenservice den Kunden erneut und unter Fristsetzung von 14 Tagen ab Zugang der Aufforderung zur Zahlung auffordern. Sollte der Gesamtbetrag dann nicht fristgerecht eingegangen sein, so hat Mobiler Reifenservice das Recht, vom Vertragsschluss zurückzutreten. Teilzahlungen reichen zur Erfüllung nicht aus.

II. Bei Auslieferungen und Montagen in den Kreisen Düren, Bergheim, Heinsberg, Euskirchen und Köln (linksrheinisch) ist eine Zahlung auf Rechnung oder in Bar ohne Abzüge möglich. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit (Absatz 1) und Zugang ohne Abzüge zu bezahlen. Die Ablehnung von Wechsel oder Scheck wird ausdrücklich vorbehalten.

III. Sollte eine Mahnung erforderlich werden, so berechnet Mobiler Reifenservice hierfür 5 Euro Abmahnkosten.

IV. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Mobiler Reifenservice vorbehalten.

V. Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten, sofern nicht anders angegeben, sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.

VI. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten die grundsätzlich der Kunde trägt. Die Höhe der Versandkosten, richtet sich nach Gewicht und Größe der erworbenen Ware. Diese sind im Shop, der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen. Die angegebenen Versandkosten gelten nur für nationalen Versand innerhalb Deutschland ohne Inseln.

VII. Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Mobiler Reifenservice für den Kunden reserviert.

 


§ 4 Lieferungsvorbehalt


I. Die Lieferzeit beträgt nach Zahlungseingang bis zu 7 Werktage. Über den voraussichtlichen Liefertermin wird der Kunde mittels E-Mail informiert. Die Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunden unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.


II. Sollte eine Selbstbelieferung durch Verschulden eines der Vertragspartner von Mobiler Reifenservice nicht möglich sein, behält sich Mobiler Reifenservice für diesen Fall das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor.


 

§5 Auslieferung, Gefahrtragung Unternehmer


I. Die Auslieferung erfolgt über einen von Mobiler Reifenservice beauftragten Spediteur.

II. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde versichert insoweit, dass die angegebene Lieferanschrift richtig und vollständig ist.


III. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


 

§ 6 Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Mobiler Reifenservice

Thorsten Rescher
Burgstraße 15
52382 Niederzier

 

Fax:   +49 (0) 2428/498479

Tel.:   +49 (0) 2428/498469

Mobil: +49 (0) 173/8051200
Email: info@mobilerreifenservice.net

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 


§ 7 Erstattung des Kaufpreises und Zinsen bei Rückgabe


I. Mobiler Reifenservice wird die Erstattung des gezahlten Kaufpreises unverzüglich spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Rückerhalt der Ware vornehmen. Hierzu hat der Kunden rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dem Kunden bei bereits ausgetauschten Leistungen von Mobiler Reifenservice neben der

Rückgewähr der geleisteten Zahlung auch Zinsen verlangen kann. Dabei hat Mobiler Reifenservice von dem Zeitpunkt an, an welche die Leistung vom Kunden empfangen worden ist, die tatsächlich gezogenen Zinsen herauszugeben und, wenn keine Zinsziehung erfolgt ist, Ersatz in gesetzlicher Höhe zu leisten.


II. Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.


III. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird Mobiler Reifenservice einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass Mobiler Reifenservice ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.


 

§ 8 Eigentumsvorbehalt


I. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Mobiler Reifenservice. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt.


II. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet,  die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – z.B. im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte Mobiler Reifenservice erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen, einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.


III. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Absatz 2 dieser Bestimmung – ist Mobiler Reifenservice berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.


 

§ 9 Gewährleistung und Haftung


I. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Rechte des Käufers bei Mängeln ein Jahr. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate, jeweils ab dem Tag des Erhalts der Ware.


II. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Kunden Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann Mobiler Reifenservice die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist MobilerReifenservice nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunden nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag

zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

III. Eine darüber hinausgehende Haftung von Mobiler Reifenservice ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Insbesondere entfällt die Haftung für technisch bedingte Fehler während des Handelsakts. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss gilt  nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


IV. Mobiler Reifenservice ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an den Verkäufer zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist, oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.


V. Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Mobiler Reifenservice vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.


VI. Etwaig aufgeführte Herstellergarantien verpflichten ausschließlich den Hersteller, eine eigene Garantieübernahme durch Mobiler Reifenservice ist damit nicht verbunden.

 


§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung


I. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.


II. Eine Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

 


§ 11 Datenschutz


Wir, der Mobile Reifenservice nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.


1. Wann benutzt und verarbeitet Mobiler Reifenservice personenbezogene Daten?

Grundsätzlich können Sie unsere Webseite besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen. In einigen Fällen benötigen wir jedoch solche Daten von Ihnen, und zwar:

- bei der Bestellung

- bei der Kontaktaufnahme mit uns

- bei der Benutzung des geschützten Bereiches „Kundenlogin“

- beim Newsletter abonnieren/abbestellen


Ihre Daten helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei Mobiler Reifenservice individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir verwenden die personenbezogenen Daten im Einzelnen zur Abwicklung der Bestellungen, zur Lieferung der Waren, zur Prüfung der Bonität, für die Abwicklung der Zahlung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und Angebote zu informieren.

Um einfacher und schneller als auf dem Postweg mit Ihnen in Kontakt treten zu können, bitten wir Sie, uns Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen. Selbstverständlich nutzen wir diese nur dann zu Werbezwecken, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben.


2. Welche Daten werden verarbeitet?


Mobiler Reifenservice erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:


- Browsertyp/-version

- verwendetes Betriebssystem

- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)

- Hostname der zugreifenden Rechners (IP Adresse)

- Uhrzeit der Serveranfrage

 

Diese Daten sind für Mobiler Reifenservice nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.


3. Setzt Mobiler Reifenservice Cookies ein?


Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.


4. Haben Sie noch Fragen?


Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an uns info@mobilerreifenservice.net


 

§ 12 Abtretungsverbot


Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich zugestimmt haben.


 

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht und salvatorische Klausel


I. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


II. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.


III. Erfüllungsort ist der Firmensitz von Mobiler Reifenservice Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Aldenhoven, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.


IV. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.